Auszug - Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten  

Der Antrag wird durch Herrn BV Schröder vorgestellt.

Der Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezog sich auf die Aspekte Mobilität und Klimaschutz. Daher wird der Änderungsantrag nicht im Ausschuss FiImPerE eingebracht.

Diskussion und Nachfragen:

Im Ausschuss wird nur über die finanzrelevante Einzelmaßnahmen im Antrag entschieden (Kostenschätzung vom Grünflächenamt über 100.000 Euro).

Es wird bezweifelt, dass aus dem laufenden Haushalt ein sechsstelliger Betrag nicht finanziert werden kann. Es müsste eine Investitionsmaßnahme avisiert werden. Ein Spielplatz würde darüber hinaus Haushaltsmittel binden, die angesichts bereits jetzt gesperrter Spielplätze im Bezirk an anderer Stelle besser eingesetzt werden können.

In der Gegenrede wird deutlich gemacht, dass die BVV dem BA politische Ziele vorgeben muss. Daher ist der Verweis auf den beschlossenen Haushalt nicht zielführend. Der Antrag ist deswegen wichtig, weil die Forderungen in die Gesamtplanung eingepflegt werden sollen. Die im Antrag erwähnten Maßnahmen müssen durch verschiedene Töpfe im BA und an der einen oder anderen Stelle auch als Investitionsmaßnahme finanziert werden. Eine Realisierung ist über Bezirkshaushaltsplan 2022/23 hinaus wahrscheinlich.

Es wird mit folgendem Ergebnis über den Antrag abgestimmt: 12 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltung.