Auszug - Eine Hand ist keine Faust - ein Fragebogen für die Schulen in Pankow  

 
 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.18.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 16.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-0743 Eine Hand ist keine Faust - ein Fragebogen für die Schulen in Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss Verkehr
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird eine Auszeit von 3 Minuten beantragt

Seitens der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird eine Auszeit von 3 Minuten beantragt. Im Anschluss erklärte der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sich der Einreicher des Antrages um die Fraktionen CDU und SPD sowie der Gruppe der FDP erweitert und der letzte Satz des Textes der Drucksach wie folgt geändert wird:

„Der Vorsteher der BVV wird beauftragt, diesen Beschluss der Direktion 1, dem Abschnitt 15 sowie dem Berliner Datenschutzbeauftragten zur Kenntnis zu geben.“

Mit diesen Änderungen wird die Drucksache mehrheitlich beschlossen.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 


 
 

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