Auszug - Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten  

Zu dem Antrag der Fraktkion der SPD sowie zu dem vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird ein Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement (federführend) gestellt sowie mitberatend in die Ausschüsse:

-          Mobilität und öffentliche Ordnung

-          Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur

-          Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen

Dieser Überweisungsantrag wird mit 14 Ja-Stimmen, 40 Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Anschließend wird der Überweisungsantrag in die zuvor genannten Ausschüsse, ohne den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen gestellt. Der Überweisung wird mit 50 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.