Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zunächst berichtet Stadtrat Kuhn zum Kapitel 3800: - 3.Bauabschnitt Friedrich-Engels-Straße: Beschlüsse, Kostensteigerung, Verzögerung wird erwartet, Fertigstellung 2028 erwartet. - 73815 Schönstraße: hier liegen Leitungen dicht unter der Oberfläche, dadurch Verzögerung der Maßnahme und Kostensteigerung - 73824 Kastanienallee (Rosenthal) wird sich verschieben, noch keine Regenwasserkonzeption, Schallschutz, Planfeststellungsverfahren wird wahrscheinlich erforderlich, auch Querschnittsveränderungen erforderlich plus Radverkehrsanlage, fertig frühestens 2029, Kosten mindestens 5 Mio. - Germanenstr/Straße von Schönholz stark sanierungsbedürftig, Ausführungsplanung ist in Erarbeitung, Bauzeit 2023-2027 - Buissonstraße, Maßnahme wird angepasst nach Entscheidung über Bauvorhaben Ludwig-Quidde-Straße, Bauzeit 2023-2027 - Tuchmacherweg mit Germanen/vor Schönholz - Stadtplatz Achillesstraße/Bucher Chaussee: SenStadt verlangt neues Konzept mit Bürgerbeteiligung, es gibt jedoch kein Förderprogramm. Der Bezirk macht das kostengünstiger, es wird ein Kompromiss aus Bordmitteln umgesetzt. Fragen und Diskussion: Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass der Ausschussvorsitzende des Finanzausschusses informiert hat, dass die Ausschussstellungnahme bis 10.4. vorliegen muss. Daher können zwei Lesungen stattfinden. Heute werden also Fragen gesammelt, die Stellungnahme erfolgt in der nächsten Sitzung. BV Kempe moniert, dass die Schaffung der Voraussetzungen für die Kiezbuslinie Blankenburg komplett gestrichen worden ist. Das Thema wurde mehrmals beraten, eine Kostenauflistung wurde angefragt. Jetzt wäre sie erforderlich. Es geht nicht um eine Straße, sondern viele Straßen, man könnte die Maßnahme in verschiedene Abschnitte aufteilen. Die Maßnahmen müssten insgesamt unter 5 Mio. bleiben. Stadtrat Kuhn: wenn man die Maßnahme aufsplittet, erfolgt die Fertigstellung erst 2031. Die Belastungsklassen der betroffenen Straßen in Blankenburg lassen keinen regelmäßigen Busverkehr zu. Die BVG sieht Bedarf für einen 12m Bus. Der kleinere Bus von Fremdfirmen, würde den Bedarf nicht decken. BVG lehnt Einsatz des Berlkönig dort ab – vielleicht würde ein politischer Beschluss halfen. Ob der Berlkönig reicht, ist unklar. BV Lenkeit ist verwundert, dass eine politische Willensbildung erforderlich wäre. Wenn der Bedarf so groß ist, ist das noch unbefriedigender.ä BV Kraft bemängelt, dass es in zwölf Jahre nicht zu einer Lösung gekommen ist. Es müssten Angaben zum genauen Preis her. Wenn der Bezirk das nicht stemmen kann, müssten Mittel auf der Landesebene beschafft werden. Stadtrat Kuhn informiert, dass in Sachen Kiezbuslinie 2020 die Senatsverwaltung wg. kleinerer Busse angeschrieben wurde. Antwort: der Aufgabenträger sieht den Einsatz von kleineren Bussen nicht als sinnvoll an. Die Kostenaufstellung für den Kiezbus kann nochmals vorgelegt werden. 365T€ reichen jedenfalls nicht. Die Piazza wird nochmal vorgestellt. In der Buissonstraße sollen an der Engstelle Radfahrstreifen angelegt werden. Auch dieses Vorhaben könnte nochmal vorgestellt werden. BV Kempe regt an, die Kostenaufstellung mit sinnvoller Unterteilung zu versehen, um die Kosten ggf. in aufeinander folgenden I-Planungen zu etatisieren. Er will die I-Planung nicht ohne die Kiezbuslinie akzeptieren. BV Schroeder ist verwundert, warum das eigentlich eine bezirkliche Angelegenheit ist, z.B. im Bereich des Bahnhofs Karower Kreuz, wo das Land plant. BV Kempe hat den Eindruck, dass einiges ersatzlos entfallen ist, und hätte gern eine Liste davon mit kurzer Begründung. Stadtrat Kuhn informiert, dass anstelle des entfallenen andere Maßnahmen aufgenommen wurden: Spielplätze, Bäume, die Piazza.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |