Auszug - Mehr Platz für den Radverkehr  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-1265 Mehr Platz für den Radverkehr
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Diese Drucksache wurde bereits vor zwei Wochen diskutiert.

 

BV Tharan stellt eine Neufassung der Drucksache vor, die in einer kurzen Debatte noch an einer Stelle redaktionell geändert wird. Die Drucksache erhält also folgende Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Verstetigung gegenwärtiger Pop-Up-Radwege sowie bei der Einrichtung weiterer Radverkehrsanlagen der Zunahme des Radverkehrsanteil am Verkehr in Berlin Rechnung zu tragen. Zudem sind die konkreten Gegebenheiten der Radverkehrsanlage zu berücksichtigen und z.B. wo es bergauf geht - über die Mindestanforderungen gem. Mobilitätsgesetz bzw. Radverkehrsplan hinauszugehen. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Radverkehrsanlagen auf bereits bestehende ältere Planungen zurückgehen oder neu geplant werden.

 

Was die Umsetzung älterer Planungen angeht, wird klargestellt, dass ggf. bereits unmittelbar in Umsetzung befindliche Maßnahmen nicht angehalten werden sollen.

 

Abstimmung der Neufassung der Drucksache: 8:1:2 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen