Auszug - Grüner Kiez Pankow - Sicherung der Wohn- und Lebensqualität bei Nachverdichtungsvorhaben der GESOBAU AG in Pankow  

Herr BV Zarbock erläutert den Inhalt des Antrages.

Hiernach ergreifen Bürger das Wort, schildern den bisherigen Beteiligungsprozess aus ihrer Sicht und erklären die Ablehnung sämtlicher vorliegender Planungen.

Herr BzStR. Kuhn stellt die aktuelle Entwicklung im Bezirk Pankow und insbesondere im betroffenen Quartier dar. In Absprache mit der Gesobau sei vereinbart worden, das Beteiligungsverfahren wieder zu eröffnen und fortzuführen.

Herr BV Zarbock spricht sich vor diesem Hintergrund dafür aus, den letzten Absatz des Antrages zu streichen.

Herr BV Szidat erläutert namens seiner Fraktion, dass aus seiner Sicht ein Neustart der Planungen nicht möglich sei. Er schlägt stattdessen vor, dass nicht der Planungsprozess sondern der Beteiligungsprozess neu gestartet werden könne. Eine sog. Null-Variante stünde für seine Fraktion aber nicht zur Debatte.

Die anwesenden Bürger kritisieren, dass sie seitens des Bezirksamtes nicht früher informiert wurden und dass die Informationsveranstaltung nicht auf Augenhöhe stattgefunden habe.

Herr BV Szidat betont erneut, dass ein vollständiger Verzicht auf eine Nachverdichtung für ihn ausgeschlossen sei.

Herr Holborn gibt die Erfahrungen des Planungs- und Beteiligungsprozesses aus seiner Sicht wieder. Es sei bedauerlich, dass sich die Betroffenen einer Beteiligung entzogen hätten und versucht haben, den Prozess zu stören.

Frau BV Tharan macht für ihre Fraktion deutlich, dass ihre Fraktion den Bau weiterer Wohnungen in dem Quartier befürworte und der Planungsprozess fortgeführt werden müsse.

Es schließt sich eine Debatte zu den einzelnen Punkten des Antrages an, die aufgrund der Umstrukturiertheit der Diskussion im Protokoll nicht wiedergegeben werden kann. Der Hinweis auf diesen Umstand seitens des Protokollführers wird von Herrn BV Zarbock damit beantwortet, dass „das Gesamtpaket“ zur Verfügung gestellt würde. Dies liegt bis heute nicht vor.

Ergebnis einer Abstimmung: 8J/ 1E/ 0N

Die Sitzung wird unterbrochen.