Auszug - Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen  

BV Feige bringt den Antrag ein.

Es folgt eine kontroverse Debatte, in der darauf verwiesen wird, dass diese Problematik schon wiederholt behandelt wurde, z.B. Lärm und Verkehrssicherheit in diesem Gebiet. Das Gewerbe in diesem Gebiet muss sortiert werden. Mit einem Beschluss würden wir eine Erwartungshaltung wecken, die wir nicht erfüllen können. Rundheraus ablehnen geht aber auch nicht.

Der Durchgangsverkehr wird als Thema in einem B-Plan nicht behandelt – hier wäre der Text entsprechend zu ändern. Die Herstellung der Schulwegsicherung ist eine Selbstverständlichkeit und es gibt zu diesem Thema andere Gremien (Steuerungsgruppe Schulwegsicherheit). Die genannten Maßnahmevorschläge widersprechen sich.

Die Verbesserung der Verkehrssituation und Änderung der inneren Erschließung ist BVV Beschluss und Teil des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan. Der zweite Satz ist ein Kommentar und muss raus aus dem Text.

Der Antrag wird vertagt.