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Auszug - Planmäßiger Einsatz von Haushaltsmitteln zur Pflege der Kunst im öffentlichen Raum
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Herr Probst Verabredet war eine Beratung mit dem zuständigen Stadtrat, der aber leider heute keine Zeit hat. Er unterbreitet den Vorschlag die Beratung auf die zweite Lesung der Haushaltstitel des Amtes für Tiefbau- und Landschaftsplanung am 22.09.2013 zu vertagen.
Herr van der Meer Der Antrag betrifft nicht direkt den Haushalt sondern das Dilemma, dass die eingestellten Mittel nicht ausreichen um die Maßnahmen durchzuführen. Der Antrag stammt aus dem April und er müsse dann auch mal beraten werden. Für uns ist die generelle Verweigerung des Bereichs, bei allem Anerkenntnis der Probleme des Fachbereichs, das eigentliche Problem.
Der Ausschuss verständigt sich auf die Behandlung.
Der Ausschuss empfiehlt der BVV den Antrag mit 14 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen zur Annahme.
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