Auszug - Sicherung des Friedhofsparks Pappelallee als öffentliche Grünfläche  

Herr BV Dr. Nelken erläutert den Antrag.

Frau Reuter spricht für die freireligiöse Gemeinde Berlins als Eigentümerin. Der Park fungiert als Zugang der anliegenden Kitas, die einem öffentlichen Zugang gleich kommen. Es ist ein kulturhistorischer Ort.

Herr BV Mindrup sagt, die Durchführung des Antrags wirkt dem Charakter der Anlage entgegen. Der Ort solle im Gegenteil wieder vernünftig rekonstruiert werden.

Herr BzStR Kirchner erwidert, dass das Vorhaben einem enteignungsgleichen Eingriff nahe komme. Die Kitas setzen das Bezirksamt unter Druck. Durch die starke Öffnung wird der Ort nun entwertet. Der Punkt 3 bringe das Bezirksamt in eine schlechte Position.

Herr BV Dr. Nelken sagt, eine Enteignung ist nicht beabsichtigt.

Der Antrag wird zurückgestellt.