Auszug - Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0750 Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Burkhard Kleinert (Linksfraktion)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:BV Kleinert (Linksfraktion) für die Volkssolidarität
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende trägt den Antrag der Volkssolidarität vor

Der Vorsitzende trägt den Antrag der Volkssolidarität vor.

 

BzStRn Lioba Zürn-Kasztantowicz kündigt an, das Bezirksamt werde prüfen, ob der ehemalige Mieterladen nicht wieder zur Verfügung stehe.

 

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt in den Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag seiner Fraktion ein, nach dem die in der Region bzw. im Planungsraum ansässigen Träger, Einrichtungen und Projekte durch eine Regionalkonferenz beteiligt werden sollen.

 

BV Doris Fiebig (SPD) regt an, den Bereich Jugend einzubeziehen und die etablierten Planungsraumkonferenzen zu nutzen.

 

Nach intensiver Beratung beschließt der Ausschuss einstimmig, den Antrag der Volkssolidarität durch folgenden zweiten Satz um den Grundgedanken des Änderungsantrags zu ergänzen:

 

„Dabei sind die Ergebnisse der zuständigen Planungsraumkonferenz zu berücksichtigen.“

 


 
 

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