Auszug - Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg  

Eine schriftliche Änderung zum Antrag wird ausgegeben.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass diese geänderte Fassung nicht mehr so knackig sei, sie SPD übernehme aber den Text.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass sich der Ausschuss sicher einig sei, dass eine Koordination mit BVG etc. erfolgen muss. In der letzten Sitzung war man sich einig, dass sinnvoll gebaut werden muss. Die BVG wurde gebeten, ihre Inv.Zeiträume bekannt zu geben. Bornholmerstr. Erfolgt in 2009, Schönholzer Brücke 2009-2011, Berliner Str. 2010 und Vinetastr. 2010. Die Vorlage kann bei Wunsch zur Kenntnis gegeben werden.

Herr Lexen erklärt, dass das BA nicht blind in die einzelnen Baumaßnahmen laufen, BVG-Maßnahmen könnten sich durch die VLB noch verändern. Bei der Pappelallee handele es sich nur um den Ausbau der Haltestellen und nicht der Straße etc. Er bittet um nicht mehr zusätzliche Zeitbelastung des Bezirksamtes.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass vom BA einerseits mitgeteilt wird, dass eine Planungsübersicht erarbeitet wird und andererseits mehr zeitliche Belastung moniert wird. Er möchte wissen, wie gewährleistet wird, dass der Ausschuss alle Informationen hat. Auch müsse die Thematik häufiger behandelt werden. Er bittet um Zustimmung zum Antrag.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass eine vernünftige Information erbeten war, da z.B. Herr Lexen bzgl. der Pappelallee ausführt, es handele sich nur um den Umbau der Haltestellen, Herr Kirchner wiederum erklärte, es gehe um das Gleisbett.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner bittet um effiziente Handhabung von Beschlüssen.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass der Antrag unschädlich sei und diesmalll sogar einen Nutzwert habe.

Herr Ausschussvorsitzender stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Abstimmung: 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung