Auszug - Übergang Berliner Allee Höhe Parkstraße sichern!  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Turmzimmer
Ort: Danziger Straße 101
VI-0557 Übergang Berliner Allee Höhe Parkstraße sichern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Zabok erläutert den Antrag

Herr Zabok erläutert den Antrag.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass er in diesem Bereich stadtauswärts sehr häufig lang fahren würde, einen derartigen Unfallschaden habe er dort noch nie wahrnehmen können.

 

Herr Zarbok erwidert, dass gerade am 06.07.2008 das Geländer durch ein Pkw beschädigt wurde und seit dem fehlt.

 

Herr Bezirksverordneter Spannemann erklärt, dass wenn Fahrzeuge nachts in diesem bereich parken würden, dass es sinnvoller wäre über eine Änderung der Parkordnung nachzudenken.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass es sich hierbei um eine Querung handelt in der man gem. StVO nicht parken/halten darf.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler schlägt als Markierung Reflektoren vor.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt den Ausschuss, ob die Markierung zu benennen sei oder ob man die Wahl dem BA überlassen sollte.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass der letzte Satz des Antrages eine Vermutung sei.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt fest, dass keine Änderungen gewünscht sind und stellt en Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung

 


 
 

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