Auszug - Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009 hier: Haushaltsjahr 2009  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Turmzimmer
Ort: Danziger Straße 101
VI-0543 Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009
hier: Haushaltsjahr 2009
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktionen der SPD und Linke
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss mitberatend sei

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss mitberatend sei.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner informiert den Ausschuss, dass seine Abteilung Einsparungen i.H.v. 140,000 € erbringen soll. Es können aber nur 105.000 € erbracht werden. Aufgrund der Vielzahl an Pflichtaufgaben, sah er keinen anderen Weg, als bedauerlicherweise einen MA freizustellen. Er stehe dazu, d z.B. im TBA nicht mehr zu kürzen sei.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt den Ausschuss, ob es Redebedarf gibt.

Es gibt keinen weiteren Redebedarf.

 

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

 


 
 

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