Auszug - Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 29.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0409 Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt mit, dass in der letzten Sitzung vereinbart wurde, dass Änderungsanträge zu diesem Antr

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt mit, dass in der letzten Sitzung vereinbart wurde, dass Änderungsanträge zu diesem Antrag bis zum heutigen Tag gestellt werden konnten. Er fragt den Ausschuss, ob es Änderungswünsche gibt. 

                Der Antrag wird im letzten Absatz wie folgt geändert: „Im Fall einer positiven Prüfung wird das Bezirksamt ersucht, geeignete Finanzierungsmöglichkeiten für die Umgestaltung zu finden. und eine zügige Umsetzung zu veranlassen.“

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 9 Ja, 2 nein, 2 Enthaltungen

 


 
 

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