Auszug - Verkehrsregelung Straße 42 in 13125 Berlin  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0320 Verkehrsregelung Straße 42 in 13125 Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Eichler erläutert und begründet den Antrag der CDU

Herr Bezirksverordneter Eichler erläutert und begründet den Antrag der CDU. Er stellt dar, dass Eltern an die Fraktion herangetreten sind, die über die Sicherheitssituation ihrer Schulkinder besorgt sind.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass diese Straße eine sehr enge Straße ist. Ein 7,5 to Lkw würde in diese Straße nicht freiwillig dort rein fahren. Aber es handelt sich bei dieser Straße um einen Zuweg zur Schule.

 

Herr Lexen hält den Antrag für abendheuerlich. In diesen Straßen ist eine Verkehrsregelung nicht möglich. Tempo 30 ist für diese Straße zu hoch.  

 

Herr Bezirksverordneter Goetzke empfiehlt, einen Prüfauftrag zu formulieren.

 

Der Ausschuss verständigt sich auf den Prüfauftrag: „Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu prüfen, um die Verkehrssicherheit aller Teilnehmer in der Straße 42, von der Einfahrt Blankenburger Chaussee bis zur Kreuzung Straße 52 zu gewährleisten“

Der Änderungsantrag wird vom Ausschussvorsitzenden Herrn Kempe zur Abstimmung gestellt.

 

Der geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen.

 


 
 

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