Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zur
Vorlage des Bezirksamtes liegen zwei Änderungsanträge vor. Vor
Behandlung der Änderungsanträge wird das Rederecht für folgende Bürger
beantragt und mehrheitlich erteilt:
Anschließend
beantragt die Gruppe der FDP die beiden Punkte des Änderungsantrages der
Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen getrennt abzustimmen. Der
erste Punkt dieses Antrages wird mit 18
Ja-Stimmen, 28 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Der
zweite Punkt dieses Antrages wird mit 22 Ja-Stimmen und 28 Gegenstimmen
ebenfalls abgelehnt. Der
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Linke wird mit 29 Ja-Stimmen, 12
Gegenstimmen und 7 Enthaltungen beschlossen. Für die
Abstimmung der mit Beschluss des Änderungsantrages von SPD und Linke geänderten
Vorlage des Bezirksamtes beantragt die Fraktion der CDU die namentliche
Abstimmung. Das namentliche Ergebnis ist der Anlage zu entnehmen. Mit 26
Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird die Vorlage des
Bezirksamtes mit Änderungen beschlossen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |