Auszug - Mehr Sicherheit in der Triftstraße (Französisch Buchholz)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0296 Mehr Sicherheit in der Triftstraße (Französisch Buchholz)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt den anwesenden Ausschussmitgliedern die 2

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt den anwesenden Ausschussmitgliedern die 2. Ausfertigung des Antrages aus. Die Änderung zur 1. Ausfertigung besteht darin, dass es nunmehr ein gemeinsamer Antrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erläutert und begründet den Antrag.

 

Herr Bürgerdeputierter Lämmer schließt sich der Begründung an und erklärt, dass die Situation in diesem Bereich katastrophal sei. Er spricht sich für einen Grünen Pfeil aus.

 

Herr Lexen äußert ausdrücklich seinen Unmut über die Verkehrssituation Triftstr ./ Mühlenstr./ Rosenthaler Weg. Ferner bewertet er den Inhalt des Antrages als etwas an der Realität vorbei. Er erklärt, dass es schon viele Versuche gegeben hat, die Schaltung der Ampelnlagen verändern zu lassen. Er schlägt vor, dass sein Amt nochmals den Versuch bei der VLB unternimmt, dass Abhilfe geschaffen und die Schaltung der Lichtsignalanlagen optimiert wird. Der Aus-/Umbau der Triftstr. wäre bereits Bestandteil der I-Planung für 2010. Genauso Bestandteil wären die Bucher Str. und die Schönerlinder Str., letztere wäre nicht Bestandteil der I-Planung, da aus GA-Mittel finanzierbar.

 

Frau Bezirksverordnete Michehl spricht sich aus Genehmigungs- und Kostengründen ebenfalls für die Variante „Grüner Pfeil“ aus.

 

Frau Bezirksverordnete Tharan erklärt, es handele sich um einen Prüfauftrag an das Bezirksamt, eine Zustimmung sei somit nicht schädlich.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass er zwar einen „Grünpfeil“ als Maßnahme bevorzugen würde,  es aber wesentlich realistischer sei, dass die VLB einem „Grünen Pfeil“ wohlwollender gegenüber stehen würde.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung Antrag: 15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen.

Der Antrag ist somit einstimmig beschlossen.

 


 
 

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