Auszug - Weniger ist mehr - Schilderwald roden!  

 
 
Fortführung der 6. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0160 Weniger ist mehr - Schilderwald roden!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Überweisung der Anträge in den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz. Mit 20 Ja-Stimmen und 22 Gegenstimmen wird der Antrag abgelehnt.

 

Es schließt sich die Abstimmung über den Änderungsantrag an. Dieser wird mit 22 Ja-Stimmen und 18 Gegenstimmen beschlossen.

 

Die Fraktion der CDU erklärt daraufhin, dass sie ihren Antrag zurückziehen. Seitens der Fraktion der SPD wird dieser Antrag übernommen und mit den bereits beschlossenen Änderungen mehrheitlich beschlossen.


  Beschluss: 23.05.2007 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 11.07.2007 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 11.07.2007  
Vermerk:

 
 

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