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Auszug - Parkraumbewirtschaftung prüfen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0091 Parkraumbewirtschaftung prüfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll
•

 

  • Änderung des Antragstextes durch den Antragsteller
  • neu: …ersucht, für den Ortsteil Prenzlauer Berg eine…
  • Einfluss durch Parkraumbewirtschaftung in Mitte
  • Herr Goetzke hinterfragt Ziel/Sinn einer Machbarkeitsstudie und stellt Kosten/Nutzen in Frage. Geld kann eingespart werden
  • Herr Eichler ist der Meinung, dem Antrag fehlt die Zielstellung
  • Herr Bechtler hält die Maßnahmen für erforderlich, Studie soll ergeben, welche Maßnahmen sinnvoll sind, Initiativen auf Landes- & Bundesebene laufen
  • Herr Kempe formuliert folgenden Kompromissvorschlag:

Ø      Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ortsteil Prenzlauer Berg eine Studie über den ruhenden Verkehr erstellen zu lassen, um eine sachliche Basis für die anstehende Entscheidung z.B. über eine Parkraumbewirtschaftung zu treffen.

Ø      Abstimmung: 11 ja; 0 nein; 3 Enthaltungen

 


  
 

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