Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung des BA, Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, 2. Lesung, Nachrichtlich: Bitte Übersicht zu den Drittmiteln für die baulichen Maßnahmen beachten (30 min.)  

• BZBM Köhne und StR Kirchner berichten zur Nachschiebeliste I-Planung 2007-2011 und insbesondere die Umgestaltung des S-Bhf Karow, für die Kosten in Höhe von 405 000 € veranschlagt werden. Da der Haushalt 2007 unveränderbar ist, werden die Baumaßnahmen „Florastr.“ und „Berliner Str.“ mit 65 000 € bzw. 340 000 € belastet. Dies hat keinen Einfluss auf diese Baumaßnahmen, sondern ist eine rein formale Angelegenheit, um die Maßnahme in Karow umsetzen zu können, da die Mittelzusage vom Senat, sowie die Bauzusage der Bahn für 2007 bereits erfolgt sind.

Der Ausschuss beschließt die Nachschiebeliste einstimmig.

• Der Leiter des Tiefbauamtes, Herr Lexen, berichtet zu Investitionsplanungen und zur Personalsituation im Tiefbauamt.
• Bericht der Vorsitzenden des Kulturausschusses, BV West, zu Änderungsantrag des Ausschusses. Der Ausschuss beschließt den Antrag mit 11 Ja-, 1 Neinstimme und 2 Enthaltungen.
• Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, BV Schröder berichtet über Problem der Beschaffungsinvestitionen im Vermessungsamt, stellt diesbezüglich jedoch nach Rücksprache mit dem BA keinen Änderungsantrag.
• Der Vorsitzende des Umweltausschusses, BV Bielefeld, nimmt zur Kenntnis, dass der Hauptausschuss keine Rücksicht darauf nehmen kann, dass die letzte Sitzung des Umweltausschusses aufgrund des Unwetters ausfallen musste und deswegen keine Änderungsanträge eingereicht werden konnten.
• Die Vorlage zur Beschlussfassung wird in geänderter Fassung einstimmig bei zwei Enthaltungen (CDU) angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage