Auszug - Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, 1. Lesung, nachrichtlich: Bitte Übersicht zu den Drittmitteln für die baulichen Maßnahmen beachten (45 min)  

·         Investitionsplanung wird aufgrund gesetzlicher Neuregelung erstmalig durch BVV beschlossen

·         Pankow erhält 4,561 M€ / Jahr pauschale Zuweisung

·         Maßnahmen über 5,5 M€ werden einzeln zugewiesen und nicht verhandelt

·         Grundsätzlicher Investitionsstopp für 2006 – 2009 zur Haushaltssanierung aufgrund der Auflagen des Senats und AGH und des daraufhin beschlossenen Sanierungskonzepts

o        Neuinvestitionen werden wieder ab 2010 eingestellt

o        Aufgenommen wurden nur Planungen, die bereits längerfristig bekannt sind

o        Tiefbau : Änderungsvorlage für S-Bahnhof Karow Busvorplatz durch BzBm Köhne angekündigt

o        Einladung an Stadtrat Kirchner, um in der kommenden Sitzung für Rückfragen über Tiefbaumaßnahmen zur Verfügung zu stehen

BV Mindrup fordert hohe Transparenz und Beteiligung der BVV beim Einsatz von Drittmittel, da deren Höhe die in der Investitionsplanung eingestellten Mittel bei weitem übertrifft

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage