Auszug - Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 17.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-1148 Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Federlein weist auf die hohen Kosten für den Bezirk hin, da er die Hälfte der Fahrbahnkosten und die kompletten Kosten fü

Herr Federlein weist auf die hohen Kosten für den Bezirk hin, da er die Hälfte der Fahrbahnkosten und die kompletten Kosten für Fuß- und Radweg tragen muß.

Antrag wird zurückgestellt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

a)     wer für den Rückbau von Gleisanlagen der Niederbarnimer Eisenbahn auf
öffentlichem Straßenland im Bezirk Pankow zuständig ist und

 

b)     wer die Kosten für den Rückbau zu tragen hätte.

 

c)      wenn rechtlich möglich, sollte der Rückbau zu Lasten des Verantwortlichen
bzw. direkt durch den Verantwortlichen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Verkehr:          6 / 5 / 3

 


 
 

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