Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2006/2007 für den Bezirk Pankow  

Frau Nehring - Venus führt kurz in das Thema ein.

Aufgerufen wird das Kapitel 3330 – keine Bemerkungen

Aufgerufen wird das Kapitel 3520 – hier wird auf das Risiko in 511 40 hingewiesen, da die Anschaffung und die Wartung von MDE – Geräten schwer kalkulierbar ist; auch wird darauf hingewiesen., dass der Ansatz in 518 01 ein willkürlicher ist; auch in 112 01 besteht ein Risiko

Dr. Bielefeldt fragt nach dem Risiko in 511 40 :  3000 Euro für Wartung und 3000 Euro für Ankauf neuer MDE , weiterhin wird nach dem Ansatz in 112 01 gefragt, ist der geschätzt ? Nein, es ist das V Ist 2005 zu Grunde gelegt worden

Herr Kempe fragt nach Merkposten in 510 01 i.H.v. 10 T€ - ist zur Vergleichbarkeit der Bezirke eingefügt worden, es ist keine Anmietung vorgesehen, die Summe wird nicht benötigt.

Eine Abschichtung wurde erfolglos versucht.

Ein Änderungsvorschlag wird formuliert :

im Titel 518 01 Ansatz alt 10 T€ treten hinzu –9 T€ - Ansatz neu 1,0 T€

im Titel 51140 Ansatz alt 1,5 T€ treten hinzu +9 T€ - Ansatz neu 10,5 T€   Abstimmung : mehrh./0/1

Aufgerufen wird das Kapitel 4310 – hier wird auf 111 05 hingewiesen, da das neue Gaststättengesetz vereinfachte Verfahren vorschreibt und deshalb die Ansatzbildung sehr konservativ erfolgte

Aufgerufen wird das Kapitel 4320 – hier wird der Ansatz in 540 53 erläutert und ein Missverständnis geklärt

Aufgerufen wird das Kapitel 4330 – hier taucht die Frage auf, warum in 122 01 14 T€ abgesetzt wurden, aber in 11152 nicht hinzutreten, die Frage wird mit „Haushaltsbereinigung“ beantwortet, worauf eine Debatte um Ansätze, Ansatzbildungen und Bereinigungen von Haushalten geführt wird.

Ein Änderungsvorschlag wird formuliert :

im Titel 111 52 Ansatz alt 190 T€ treten hinzu 25 T€ - Ansatz neu 215 T€

Es sollen (mit Verweis auf den Zusammenhang mit Titel 122 01) 14 T€ für Wirtschaftsförderung zur Kofinanzierung für EU – Projekte im EP 5950 ausgewiesen werden – mit der Festlegung :  Zustimmung des Wirtschaftsausschusses in der Haushaltsdurchführung erforderlich

Abstimmung : einstimmig

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Siehe Anlage