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Auszug - Fahrrad fahren - auch im Winter
Drs-Nr.
0712/04 Fahrrad fahren auch im Winter Herr
Otto erläutert. Herr Dr.
Warwas von der BSR erläutert die gesetzlichen Vorschriften. Radwege, die maschinenbefahrbar
sind (1,3-1,4 m) werden gefegt, aber nicht gestreut. Damit sind die Antragsforderungen
erfüllt. Herr
Bechtler stellt fest, dass die Aufgaben aber nicht erfüllt werden. Herr
Warwas bittet dann um schnelle Information, um das Versäumte nachzuholen. Er
ist auf diese Anrufe angewiesen, um eigene Kontrollen zu optimieren. Herr
Wetzl schlägt die Streichung der Pkt. 2 + 3 vor. Antragsteller sind
einverstanden. Abstimmung
: 7/2/3
damit Bestätigung Es wird
folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1.
Sich bei den Berliner
Stadtreinigungsbetrieben (BSR) dafür einzusetzen, dass ab dem Winter 2004/2005
der Winterdienst auch für Radverkehrsanlagen zeitnah erfolgt. 2.
Über den Rat der Bürgermeister die
Initiative einzubringen, um auch für Radverkehrsanlagen eine verbindliche
Regelung für einen Winterdienst zu erreichen. 3.
Der Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer
25. Tagung am 01.09.2004. über die Ergebnisse zu berichten. |
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