Auszug - Fahrrad fahren - auch im Winter  

Drs-Nr. 0712/04  Fahrrad fahren auch im Winter

Herr Otto erläutert.

Herr Dr. Warwas von der BSR erläutert die gesetzlichen Vorschriften. Radwege, die maschi­nenbefahrbar sind (1,3-1,4 m) werden gefegt, aber nicht gestreut. Damit sind die Antragsfor­derungen erfüllt.

Herr Bechtler stellt fest, dass die Aufgaben aber nicht erfüllt werden.

Herr Warwas bittet dann um schnelle Information, um das Versäumte nachzuholen. Er ist auf diese Anrufe angewiesen, um eigene Kontrollen zu optimieren.

Herr Wetzl schlägt die Streichung der Pkt. 2 + 3 vor. Antragsteller sind einverstanden.

Abstimmung :  7/2/3  damit Bestätigung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird beauftragt:

1.      Sich bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) dafür einzusetzen, dass ab dem Winter 2004/2005 der Winterdienst auch für Radverkehrsanlagen zeitnah erfolgt.

2.      Über den Rat der Bürgermeister die Initiative einzubringen, um auch für Radverkehrsanlagen eine verbindliche Regelung für einen Winterdienst zu erreichen.

3.      Der Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer 25. Tagung am 01.09.2004. über die Ergebnisse zu berichten.