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Drucksache - V-0712
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Beschluss-Nr.
In Erledigung der Drucksache Nr.: V–0712/04 Vorlage zur Kenntnisnahmefür die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen. In Erledigung des in der 27. Tagung der BVV am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V–0712/04 Das Bezirksamt wird ersucht „sich bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) dafür einzusetzen, dass ab dem Winter 2004/2005 der Winterdienst auf Radverkehrsanlagen entsprechend den gesetzlichen Regelungen verbessert wird.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die Straßenbaubehörde ist im Rahmen ihrer Straßenbaulastträgerschaft verpflichtet, die öffentlichen Straßen so zu reinigen, dass die Verkehrssicherheit erhalten bleibt. Diese Aufgabe ist den Berliner Stadtreinigungsbetrieben übertragen worden. Infolge dessen war eine Stellungnahme bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) einzuholen. Wegen des erheblichen Umfangs fügen wir diese als Anlage 1 bei. Zusätzlich geben wir in Anlage 2 das Informationsblatt über den Winterdienst (Winterglätte- und Schneebekämpfung) auf öffentlichem Straßenland zur Kenntnis. Haushaltsmäßige
Auswirkungen Keine Gleichstellungsrelevante AuswirkungenKeine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: Keine Kinder- und Familienverträglichkeitnicht betroffen Burkhard Kleinert Martin Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Anlage 1 Antwort der BSR Anlage 2 Informationsblatt des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben
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