Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 13.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Ö Bericht aus dem BA für die BVV.docx

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil      
Ö 3  
Bericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Personalentwicklung, Besetzungen, Vakanzen; BE Bezirksbürgermeisterin      
Ö 5  
Bezirkliches Nachbarschaftsprogramm (ehemals Masterplan Integration und Sicherheit), Sachstand und Haushaltsdurchführung; BE Bezirksbürgermeisterin      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Spielplätze als gesunde und kühle Oasen Pankows für naturnahes Spiel ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )  
Enthält Anlagen
IX-0758  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 ((Bezirksamt) )  
Enthält Anlagen
IX-0760  
Ö 6.3  
Pro Kind ein Baum – Jahrgangspflanzungen mit den Berliner Forsten ((Linksfraktion))  
Enthält Anlagen
IX-0816  
Ö 6.4  
Heizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen))  
Enthält Anlagen
IX-0838  
Ö 6.5  
Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten ((Linksfraktion))  
Enthält Anlagen
IX-0836  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Basis der Erfahrungen im Bezirk Reinickendorf mit Schließchern für obdachlose Menschen zu prüfen, ob und wie solche Schließcher auch in Pankow eingerichtet werden können. In diesen Schließchern sollen obdachlose Menschen auch ohne ein Handy ihre Wertsachen (Ausweis, Krankenkassenkarte, wichtige Unterlagen etc.) kostenfrei ablegen und nach Bedarfslage ohne zeitliche Begrenzung deponieren können.

Das Bezirksamt soll ein entsprechendes Konzept erstellen. Dieses soll die angestrebte Anzahl der Schließcher, Standorte und die Kosten benennen. Außerdem sollen Träger der Obdachlosenhilfe benannt werden, die bereit sind, die Schließcher zu betreuenden, den Zugang zu ermöglichen (z.B. bei Verlust des Codes) und die Schließcher auf mögliche Schäden zu kontrollieren. Zusätzlich ist zu prüfen, ob das Konzept auch Schließcher für größere Habseligkeiten vorsehen kann, in denen obdachlose Menschen in besonderen Situationen wie z.B. Krankenhausaufenthalten z.B. ihre Schlafsäcke sicher aufbewahren können. An der Erstellung des Konzeptes sollen aufsuchende Straßensozialarbeiterinnen und Straßensozialarbeiter  und Vertreter*innen der Obdachlosen beteiligt.

Das Konzept soll dem zuständigen Fachausschuss vorgestellt werden.

   
    13.02.2024 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    12.03.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    19.03.2024 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 7  
Sonstiges mit Arbeitsplanung 2024      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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