Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
BA-Bericht-27.04.23.docx

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 16.02.2023 und 23.03.2023)      
Ö 2  
Vorstellung der Planungen BVG-Haltestellen Schönhauser Allee      
Ö 3  
Vorstellung Jelbi-Punkte in Pankow      
Ö 4  
Ergebnisbericht Verkehrserhebungen Stargarder Straße      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
IX-0450  
Ö 6.2  
Verkehrssicherheit im Alten Schlachthof erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0474  
Ö 6.3  
Maut-Umgehungsverkehr in Pankow unterbinden - Mautsäulen auf den Bundesstraßen an der Pankower Bezirksgrenze zu Brandenburg errichten  
Enthält Anlagen
IX-0489  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, sich beim Bundesamt für Güterverkehr dafür einzusetzen, dass an den Bundesstraßen, die nach Pankow führen, im Bereich der Stadtgrenzen Mautsäulen (blaue Säulen) errichtet werden. Es soll zudem geprüft werden, ob Lücken im Mauterkennungssystem bestehen, die Mautumgehungsverkehr durch Pankow ermöglichen.

 

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.97 - überwiesen
   
   
    23.03.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.11 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    25.05.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    29.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 6.4  
Sichere Querung in der Stahlheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX-0510  
Ö 6.5  
Barrierefreier Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr im Öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
IX-0513  
Ö 6.6  
Mehr Schulwegsicherheit für Kinder im Humannplatz-Kiez  
Enthält Anlagen
IX-0514  
Ö 7  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:60, 67, 70, 73, 74, 78, 79 und 81 - 83      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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