Drucksache - IX-0513  

 
 
Betreff: Barrierefreier Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr im Öffentlichen Raum
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.12.2022 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
27.04.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der FDP, 11. BVV am 14.12.22

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, wie der barrierefreie Zugang zum ÖPNV im öffentlichen Raum Pankows besteht. Dabei sind sowohl vorhandene Einrichtungen auf die zeitgemäße Gestaltung zu überprüfen als auch bestehende und entstandene Lücken zu bestimmen und zu erfassen. Bei der Prüfung soll eng mit den Anbietern des ÖPNV wie Interessenvertretungen von Betroffenen zusammengearbeitet werden. Abschließend soll eine Prioritätenliste erstellt werden, um möglichst schnell und weitgehend die bestehenden Probleme zu beheben oder abzumildern.

Der Antrag soll die Grundlage für eine systematische Aufarbeitung und Lösung von Problemen geben, welche die Definitionen wie Optionen enthalten, die eine Grundlage für die Arbeit der BVV in den kommenden Jahren sein werden.

 


Begründung:

Viele Haltestellen und Bahnhöfe im Bezirk bieten bereits Heutzutage einen barrierefreien oder barrierearmen Zugang zu den Verkehrsmitteln des ÖPNV an. Wie diverse Einzelbeispiele in den Beratungen der BVV zeigen, gibt es jedoch häufiger als zu vermuten Probleme bei der Erreichbarkeit dieser Haltestellen und Bahnhöfe, welche in der Verantwortung der Bezirksverwaltung liegen, oder die in deren Zusammenarbeit mit Senatsbehörden und den Unternehmen fallen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen