Tagesordnung - 19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 10.12.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Neuwahl von Schiedspersonen f�r die Schiedsamtsbezirke 5 und 11 im Bezirk Pankow	V-0600
� 1.8		Bebauungsplan XVIII-45a f�r die Grundst�cke Berliner Allee 30/48, Mahlerstra�e 2/8, 1/11 (teilweise) und Bizetstra�e 23/27, 41 sowie Abschnitte der Mahlerstra�e und Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee - Beschluss gem�� 6 Abs. 3 AGBauGB	V-0604
� 1.8.1		Beschluss gem�� 6 Abs. 3 AGBauGB f�r den Bebauungsplan XVIII-45a f�r die Grundst�cke Berliner Allee 30/48, Mahlerstra�e 2/8, 1/11 (teilweise) und Bizetstra�e 23/27, 41 sowie Abschnitte der Mahlerstra�e und Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-0605
� 1.9		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XIX - VE 5 f�r das Gel�nde s�dlich der Blankenfelder Stra�e zwischen Chartronstra�e und Saupeweg (Flur 114, Flurst�cke 412 und 414) ("Stadtg�rten Buchholz") im Bezirk Pankow, Ortsteil Franz�sisch Buchholz. - �nderung des von der Bezirksverordnetenversammlung am 13.01.2000 beschlossenen vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Drs. Nr. 665/III)	V-0606
� 1.10		Der Himmel �ber Pankow - Klimaschutz vor Ort	V-0334
� 1.11		Verkehrsberuhigung in der Cantianstra�e	V-0585
� 1.12		Erhalt des Gewerbestandortes Greifswalder Stra�e 200	V-0621
� 1.13		Standort Blankenfelde erhalten	V-0598
� 1.14		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow	V-0609
� 1.15		Planspiel Kommunalpolitik	V-0617
� 1.16		Fu�g�nger�berweg Sch�nholzer Weg	V-0619
� 1.17		N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow	V-0602
� 1.18		HIV-Pr�vention an Schulen und in Jugendfreizeiteinrichtungen	V-0614
� 1.19		Platanen-Grundschule in Blankenfelde	V-0618
� 1.20		Erhalt der Kinder- und Jugendarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde	V-0620
� 1.21		Sitzm�bel an BVG - Haltestelle	V-0601
� 1.22		Sicherheit von MitarbeiterInnen des Bezirksamtes in Bereichen mit Publikumsverkehr	V-0615
� 1.23		Soziale Projekte	V-0622
� 1.24		Freiluftb�hne der Kurt-Schwitters-Oberschule	V-0616
	VORLAGE
	1 1. �� Warum erfolgte am 24.11.03 der Abri� der kleinen Freiluftb�hne (Standort Greifswalder Stra�e) der Kurt-Schwitters-Oberschule? 2. �� Wann ist die Schulleitung der Kurt-Schwitters-Oberschule �ber den Abri� der Freiluftb�hne informiert worden? 3. �� Sofern die Schulleitung hier�ber nicht rechtzeitig informiert war, wie erkl�rt das Bezirksamt dieses wiederholte �bergehen der Betroffenen? 4. �� Ist sich das Bezirksamt dar�ber im Klaren, da� die kleine Freiluftb�hne durch erhebliche Eigenleistungen der Sch�ler und mit URBAN-Mitteln errichtet wurde? 5. �� Wann kann die Schule mit einem ad�quaten Ersatz rechnen? 6. �� Gibt es im Bezirksamt Arbeitsanweisungen bzw. Richtlinien, die eine Beteili�gung von Betroffenen regelt? 7. �� Wann wird sich das Bezirksamt f�r sein unerh�rtes Agieren gegen�ber den Betroffenen erkl�ren?

	10.12.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.24 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. �� Warum erfolgte am 24.11.03 der Abri� der kleinen Freiluftb�hne (Standort Greifswalder Stra�e) der Kurt-Schwitters-Oberschule? 2. �� Wann ist die Schulleitung der Kurt-Schwitters-Oberschule �ber den Abri� der Freiluftb�hne informiert worden? 3. �� Sofern die Schulleitung hier�ber nicht rechtzeitig informiert war, wie erkl�rt das Bezirksamt dieses wiederholte �bergehen der Betroffenen? 4. �� Ist sich das Bezirksamt dar�ber im Klaren, da� die kleine Freiluftb�hne durch erhebliche Eigenleistungen der Sch�ler und mit URBAN-Mitteln errichtet wurde? 5. �� Wann kann die Schule mit einem ad�quaten Ersatz rechnen? 6. �� Gibt es im Bezirksamt Arbeitsanweisungen bzw. Richtlinien, die eine Beteili�gung von Betroffenen regelt? 7. �� Wann wird sich das Bezirksamt f�r sein unerh�rtes Agieren gegen�ber den Betroffenen erkl�ren?
� 1.25		Geplante Linien�nderungen im Gro�bezirk Pankow zum 14. Dezember 2003	V-0597
� 1.26		Inbetriebnahme des ehem. Lehrerwohnhauses der Grundschule Christburger Stra�e als Hort und Jugendfreizeitst�tte	V-0607
� 1.27		Bericht zu Blockheizkraftwerken in �ffentlich-privater Zusammenarbeit	V-0608
� 1.28		Keine Mobilit�tshindernisse im Mauerpark	V-0610
� 1.29		Mobilit�tsfalle auf dem Mauerweg	V-0611
� 1.30		B�rgerInnenengagement f�rdern: Bepflanzung von Baumscheiben	V-0612
� 1.31		Verkehrsberuhigung in der Choriner Stra�e	V-0613
� 2		Komplex II
� 2.1		B�rodienstruine Dusekestra�e 43	V-0264
� 2.2		Ein Golfplatz in Pankow	V-0412
� 2.3		Lichtsignalanlage Berliner Allee/Buschallee	V-0432
� 2.4		Pankow f�r saubere Luft	V-0457
� 2.5		Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch L�uferinnen und L�ufer	V-0557
� 2.6		Auslobung des Wettbewerbs Familienfreundlicher Betrieb Pankow	V-0595
� 2.7		�nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Choriner Stra�e 58 und 59 in Verbindung mit Choriner Stra�e 47, 48	V-0596
� 2.8		Lokaler Aktionsplan Pankow - Beauftragung Netzwerkstelle [moskito] mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen	V-0599
� 2.9		Pr�zisierung der sozialen Sanierungsziele f�r die Sanierungsgebiete im OT Prenzlauer Berg Rahmenbedingungen zur Anwendung des � 180 BauGB - Gebietssozialplan	V-0603

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