Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BzStR Krüger
Bericht BzStR Kuhn

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.8., 29.8., 12.9.2019 (5 min)      
Ö 3  
Vorstellung des Projektes “Entsorgung Pankower Fahrradleichen” (20 min)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0919  
Ö 5.2  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0925  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der laufenden Abstimmung mit der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und SenUVK zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn zu prüfen, wie eine Planung und Finanzierung für eine durchgängige Rad- und Fußwegverbindung entlang der Bahnstrecke zwischen den Haltepunkten Wilhelmsruh und Rosenthal am Märkischen Viertel verwiklicht werden kann.

Hierzu soll die in der VzK VIII-0956 bekundete Absicht, eine Durchwegung bis zur Hertzstraße in Zusammenarbeit mit der NEB zu realisieren, auf den Abschnitt zwischen Hertzstraße und Lessingstraße erweitert werden.

Auch soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass eine Förderung insbesondere nach §49 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG Bln) zur Verfügung gestellt wird, da die Maßnahme insbesondere auf die Vorgaben in §3 und §36 (1-4) MobG Bln ausgerichtet ist.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.62 - überwiesen
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    12.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.3  
Mobilität im Nordosten Pankows I: Mobilitätshub an der Bucher Straße (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0959  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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