Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kuhn informiert zu den Themen:

-        Lenkungsrunde Blankenburger Süden

-        AG ÖPNV mit u.a. Kiezbuslinie Blankenburg

-        AG Nord

-        Steuerungsrunde Pankower Tor

-        Bestellung Ostzugang S-Bahnhof Wollankstraße

-        Erneuerung BAB A114

-        Regenüberlaufbauwerk Hosemannstraße - Bau beginnt

 

Nachfragen:

 

Verkehrserschließung Buch: SenUVK speist als Herr des Verfahrens zum Blankenburgerden seine Daten in den Prozess ein. Es wird zunächst eine politische Entscheidung geben, danach wird veröffentlicht. Der Bezirk hat kein Mitspracherecht.

 

Fahrradstraße Ossietzkystraße: Es musste eine Ausschreibung gemacht werden, da die Umsetzung 210T kostet, 80 T die Beschilderung und 130 T die baulichen Veränderungen (Gehwegvorstreckungen an der Wolfshagener und der Pestalozzistraße und am Schlosspark). Zusätzlich wird es eine Umbaumaßnahme an der Breiten Straße geben, die aus einem anderen Programm finanziert wird. Die Straßenoberfläche im nördlichen Bereich der Ossietzkystraße ist recht schadhaft, die Asphaltierung wurde jedoch vom Denkmalschutz abgelehnt. Das Vorhaben soll erneut im Ausschuss vorgestellt werden.

 

Es gibt keinen neuen Stand zum zweiten Ausgang des S-Bahnhofs Prenzlauer Allee.

 

Anschlussstelle Bucher Straße: Der Neubau der Brücke dauert bis Ende 2021. Die Aufstellspur in diesem Bereich ist eigentlich nicht ausreichend. Die VLB will sperren.

An der Sellheimbrücke erfolgen vom 4.-22.11. Erkundungsbohrungen für den Neubau. Es erfolgt eine wechselseitige Führung des Verkehrs, gleichzeitig gibt es eine Sperrung der Bahnhofstraße Buchholz. Wenn die Anschlussstelle Bucher Straße gesperrt wird,sste die Ampel Bucher Straße/Pankgrafenstraße anders geschaltet werden.

 

Kiezbus Blankenburg Die BVG sollte Subunternehmer beschäftigen, wenn sie das nicht selbst machen kann.

 

Die Fußngerquerung in der hlenstre wurde im April mit SenUVK besprochen. Die Sache muss von der VLB und den Berliner Wasserbetrieben geprüft werden.

 

Querung der Schönhauser Allee an der Milastre: die Markierung an Unfallstelle wurde verbessert, auf der anderen Seite ist nichts passiert. Stadtrat Kuhn informiert, dass heute ein Brief des Staatssekretärs eingegangen ist, wonach wegen der Nähe zu den benachbarten Kreuzungen an dieser Stelle keine Ampel möglich ist und daher eine Markierung erfolgt. Es wird eine VzK dazu geben. Es gibt Einwände aus dem Ausschuss hinsichtlich der Aussage zu den benachbarten Kreuzungen, es wird gebeten, noch keinen Schlussbericht vorzulegen.

 

Stadtrat Krüger berichtet zu den Themen:

-        Schulwegsicherung an der Bornholmer Grundschule, der Helene-Haeusler-, der Picasso- und der Heinrich-Roller-Schule

-        Schwerpunktkontrolle nach Hundegesetz Thälmannpark, Am Planetarium

 

Nachfragen:

 

Bioladen Kutzner&Kutzner: Der Laden war “offen“, so dass Mäuse ihren Weg hinein finden konnten. Die Nachkontrolle ergab erneut dasselbe Problem. Nach erster Kontrolle mit Schließung des Ladens wurde unerlaubterweise am Tag nach der Kontrolle wieder geöffnet.

Der Ausschuss stellt fest, dass das VetLeb wieder mal eingeladen werden sollte.

 

 

 

 

 

 

 

 


 
 

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