Tagesordnung - ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche Tagung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftsordnung der BVV Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0136  
Ö 2  
Überlassung von bezirkseigenen Räumen an Sportvereine  
Enthält Anlagen
V-0153  
Ö 3  
Schließung des Trödelmarktes am S-Bahnhof Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
V-0147  
Ö 4  
Zustand von Spielgeräten auf Schulhöfen  
Enthält Anlagen
V-0135  
    VORLAGE
    1

 

1.        Wie konnte es dazu kommen, dass die Zuständigkeit für die turnusmäßigen Überprüfungen von Spielgeräten auf Schulhöfen im ehemaligen Bezirk Pankow nicht geregelt wurde und war?

 

2.        Was sind die Ursachen für die “Übernahme” dieser Zuständigkeitslücke während und nach der Bezirksfusion für diese Spielgeräte im Gebiet des ehemaligen Bezirks Pankow?

3.        Wer war dafür jeweils verantwortlich ?

 

4.        Was ist das Ergebnis der nach dem Unfall veranlassten Überprüfungen der Spielgeräte auf Schulhöfen im Gebiet des ehemaligen Bezirks Pankow ?

5.        Was hat das Bezirksamt unternommen, um solcherart Vorfälle künftig zu verhindern ?

 

6.        Gibt es noch weitere ungeklärte Zuständigkeiten im Bezirksamt Pankow ?

 

   
    05.06.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.42 - vertagt
   
   
    19.06.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 4 - beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

1.      Wie konnte es dazu kommen, dass die Zuständigkeit für die turnusmäßigen Überprüfungen von Spielgeräten auf Schulhöfen im ehemaligen Bezirk Pankow nicht geregelt wurde und war?

 

2.      Was sind die Ursachen für die “Übernahme” dieser Zuständigkeitslücke während und nach der Bezirksfusion für diese Spielgeräte im Gebiet des ehemaligen Bezirks Pankow?

3.      Wer war dafür jeweils verantwortlich ?

 

4.      Was ist das Ergebnis der nach dem Unfall veranlassten Überprüfungen der Spielgeräte auf Schulhöfen im Gebiet des ehemaligen Bezirks Pankow ?

5.      Was hat das Bezirksamt unternommen, um solcherart Vorfälle künftig zu verhindern ?

 

6.      Gibt es noch weitere ungeklärte Zuständigkeiten im Bezirksamt Pankow ?

 

 

Ö 5  
Nutzung von Stadtplätzen und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
V-0146  
Ö 6  
GA-Fördermittel zur Sanierung der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
V-0154  
Ö 7  
Erhalt des Sozialamtes am Standort Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0148  
Ö 8  
Ruhiger Wohnen in der Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-0149  
Ö 9  
Reduzierung von Lärmimmissionen in der Langhansstraße  
Enthält Anlagen
V-0151  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung Schönhauser Straße  
Enthält Anlagen
V-0157  
Ö 11  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention und -bekämpfung  
Enthält Anlagen
V-0111  
Ö 12  
Auswertung der öffentlichen Auslegung und Teilung des Bebauungsplanes XVIII-30 für das Gelände zwischen der Laake, dem Karower Damm, den Grundstücken Karower Damm 34, Straße 26 Nm. 6/12, Straße 56 Nm. 1A, 1B, 7, 9, 13, 17, 19, Villacher Straße 27, 28, der Villacher Straße, den Grundstücken Lindenberger Weg 36, 37, Mühlenstraße 43, 47/53, Straße 24 Nr. 3, der Straße 24, den Grundstücken Kirchstraße 28 - 38, Georgenstraße 36, der Georgenstraße, dem Städtischen Friedhof Blankenburg einschließlich Z  
Enthält Anlagen
V-0139  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen