Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Anlage Protokoll AusschussStadt _22_01_2015 - TOP 3 Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle vom 06.11.14, 20.11.2014, 04.12.2014 und 08.01.2015      
Ö 2  
Gemeinsame Beratung der überwiesenen Drucksachen zur Elisabethaue:      
Ö 2.1  
Die Elisabethaue - Kein Ad-hoc-Verfahren! Prüfung einer nachhaltigen Entwicklungsperspektive  
VII-0847  
Ö 2.2  
Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung  
VII-0852  
Ö 2.3  
Erhaltung der Felder der Elisabethaue – keine Bebauung  
VII-0855  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
VII-0872  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien empfiehlt die Zustimmung zu der Drucksache mit folgender Ergänzung:

Unter dem Punkt „Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten“ wird unter dem Unterpunkt „Jugendamt“ am Ende eingefügt:

Maßnahme: Neubau einer Kindertagesstätte mit 150 Plätzen im Neubaugebiet Michelangelostraße

Gesamtkosten in T€: 4.000

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Finanzen,  Personal und Immobilien :

15 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

 

Abstimmungsergebniss der mitberatenden Ausschüsse:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss: 13 JA  /  0 NEIN  /  0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung:13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Schule und Sport: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz: 8 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO: 6 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft: Es liegt kein Abstimmungsergebnis vor, da keine Abstimmung erfolgte.

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.11 - überwiesen
   
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5     Überwiesene Drucksache (unter Zeitvorbehalt)      
Ö 5.1  
Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot  
VII-0880  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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