Auszug - Gemeinsame Beratung der überwiesenen Drucksachen zur Elisabethaue:  

Gemeinsame Beratung der überwiesenen Drucksachen zur Elisabethaue

BV Dr. Nelken stellt den Antrag VII-0847 vor. BV Szidat stellt Antrag VII-0852 vor. Anschließend stellt BV Kraatz Antrag VII-0855 vor. Herr Tschörner vertieft die Ausführungen für die einreichenden Bürger und dankt den einreichenden Fraktionen für die Unterstützung.

Zum aktuellen Stand führt das Bezirksamt aus:

• Umwandlung von Gewerbe in Wohnraum wird problematisch gesehen
• Die Vorschläge der BVV sind Teil eines Gesamtkonzepts
• Es werden verschiedene aktuelle Planungen angesprochen
• Die Zielmarke für den Wohnungsbau ist um 100.000 erhöht worden
• Die Zuständigkeit der B-Pläne liegt bereits jetzt bei der Senatsverwaltung
• Es sind Mindestanforderungen für die Bebauung der Elisabethaue formuliert worden
• Die Planungen des ÖPNV müssen vor der Bebauung geklärt sein
• Ebenso die Entwicklung der weiteren Infrastruktur
• Es sind derzeit mehrere tausend Wohnungen im innerstädtischen Bereich in Planung, diese sollten erst einmal realisiert werden

Es gibt diverse Nachfragen unter anderem zur Tramlinie 50, die vom BA beantwortet werden.

BV Schröder führt aus, dass es innerstädtisch Platz für 150.000 Wohnungen gibt, allerdings nur für 25.000 Wohnungen auf landeseigene Flächen. Er wirbt für eine Bebauung der Elisabethaue.

BV Kraft verweist auf den Beschluss zu Drucksache VII-0365, dass die Felder nicht bebaut werden sollen. Ferner dürfen die Fehler der 90er Jahre nicht wiederholt werden und die aktuelle Beschlusslage nicht aufgegeben werden. In einem zweiten Schritt, sollten die Planungen zur Bebauung konkret werden und nicht abgewendet werden können, kann über die Rahmenbedingen gesprochen werden. Nicht zum jetzigen Zeitpunkt.

Es wird der Vorschlag gemacht, die Anträge VII-0847 und VII-0855 zusammenzuführen. Es schließt sich eine weitere Diskussion an.

Um den Vorschlag für einen gemeinsamen Antrag umzusetzen wird die Sitzung für 10 Minuten bis 21:00 Uhr unterbrochen. Fortsetzung 21:02 Uhr.

BV Herr Kraft trägt den erarbeiteten Vorschlag für einen gemeinsamen Antrag vor.

Die Druckache VII-0855 wird um den zweiten Punkt aus VII-0847 ergänzt.

Der Antrag VII-0847 geht somit im Antrag VII-0855 auf.

Der so geänderte Antrag VII-0855 steht zur Abstimmung:

Ja: 8 – Nein: 6 – Enthaltungen: 0

Anschließend wird der Antrag VII-0852 abgestimmt:

Ja: 6 – Nein: 8 – Enthaltungen: 0