Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem zuständigen Senator und im
Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass im Straße
Dem Bezirksamt wird
empfohlen, sich bei dem zuständigen Senator und im Rat der Bürgermeister dafür
einzusetzen, dass im Straßenland von Berlin benutzte Fahrräder, nach einer
Überprüfung des verkehrssicheren Zustandes, eine deutliche Kennzeichnung
erhalten, so wie dies z. B. für Mopeds vorgeschrieben ist.
Abstimmungsergebnis Ausschussfür öffentliche Ordnung, Verkehr und
Verbraucherschutz:5 Ja / 4 Nein / 3
Enthaltungen
26.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 7.9 - überwiesen
08.06.2010 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
07.07.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin