Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 25.05.10      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt)  
VI-1040  
Ö 3.2  
Straßenlaternen  
VI-1041  
Ö 3.3  
Unterstellmöglichkeiten BVG-Bus-Haltestelle  
VI-1043  
Ö 3.4  
Kennzeichnung der im Raum Berlin im Straßenland genutzten Fahrräder  
VI-1066  
    VORLAGE
    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem zuständigen Senator und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass im Straße

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem zuständigen Senator und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass im Straßenland von Berlin benutzte Fahrräder, nach einer Überprüfung des verkehrssicheren Zustandes, eine deutliche Kennzeichnung erhalten, so wie dies z. B. für Mopeds vorgeschrieben ist.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss  für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz:  5 Ja / 4 Nein / 3 Enthaltungen

 

 

   
    26.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 7.9 - überwiesen
   
   
    08.06.2010 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.07.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.31 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.5  
Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG  
VI-1042  
Ö 3.6  
Kurzfristige Beräumung der Bürgersteige, Straßenübergänge für Fußgänger und der Haltestellen des ÖPNV im Straßenland unmittelbar nach Schneefall und Vereisung in späteren Winterperioden  
VI-1068  
Ö 3.7  
Beseitigung der erheblichen Gehwegschäden in der Busonistraße in Karow  
VI-1071  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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