Auszug - Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1040 Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Burkhard Kleinert (Linksfraktion)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:für die AWO Berlin Nordost e.V.
 
Wortprotokoll

Frau Richter (AWO) erläutert den Antrag

Frau Richter (AWO) erläutert den Antrag.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner teilt die Einschätzung der Einreicher und weist auf die begrenzten Mittel hin. Insofern müsse der Ausschuss eine Abwägung der Wichtigkeit treffen.

 

Bezirksverordneter BV Bechtler fragt nach demjenigen Anteil der Unterhaltungsleistungen, die für die Gehwege verwandt werden.

 

Bezirksstadtrat Kirchner führt aus, dass ca. 20% der Mittel in die Gehwegsanierung fließen.

 

            Herr Bezirksverordneter Goetzke spricht sich für den Antrag aus.

 

Herr Bürgerdeputierter Lämmer erklärt, dass der Antrag zu qualifizieren ist. Er schlägt vor den Antrag wie folgt zu ändern „

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgersteige in Französisch-Buchholz (alt) im Bereich der Hauptstraße, stadtauswärts beidseitig zu erneuern. instand zu setzen“

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 11 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

 


 
 

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