Auszug - Straßenlaternen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1041 Straßenlaternen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Burkhard Kleinert (Linksfraktion)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:für die AWO Berlin Nordost e.V.
 
Wortprotokoll

            Frau Richter (AWO) erläutert den Antrag.

 

Herr Bezirksverordneter Goetzke schlägt vor, den zweiten Satz im Antrag zu streichen und den ersten Satz wie folgt zu ändern „Das Bezirksamt wird ersucht, sich, in Abstimmung mit den Anwohnern, für die Beseitigung der schlechten Beleuchtung in der Tiriotstrasse und Schweizer Tal in Französisch Buchholz einzusetzen.“

 

Herr Bezirksverordneter Rüdiger schlägt vor „….für die Beseitigung der schlechten Beleuchtung….“ durch „….für die Verbesserung der schlechten Beleuchtung…..“ zu ersetzen.

 

Herr Bezirksverordneter van der Meer schlägt vor, einen Prüfauftrag zu formulieren.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt folgenden geänderten Antrag zur Abstimmung: „Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Tiriotstraße und Schweizer Tal in Französisch-Buchholz zu prüfen.“

 

Abstimmung: 9 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen

 

 


 
 

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