Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle vom 11.01.2007      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes (20 min.)      
Ö 4  
Vorlage zur Beschlussfassung des BA, Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, 2. Lesung, Nachrichtlich: Bitte Übersicht zu den Drittmiteln für die baulichen Maßnahmen beachten (30 min.)
Enthält Anlagen
VI-0036  
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen (30 min.)      
Ö 5.1  
Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
VI-0058  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie bei der Aufstellung der zukünftigen Haushaltspläne die Pankower Bürgerinnen und Bür

 

Siehe Anlage

 

   
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie bei der Aufstellung der zukünftigen Haushaltspläne die Pankower Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines „Bürgerhaushaltes“ beteiligt werden können und der BVV bis zum Frühjahr 2007 einen Bericht über die Erfahrungen aus anderen Bezirken vorzulegen. Weiterhin sollen in diesem Bericht erste Vorschläge für die Umsetzung im Bezirk Pankow ausgeführt werden. Dabei ist auch ein abgestuftes, modellhaftes Vorgehen in Betracht zu ziehen, dass zunächst nur einzelne Teile des Bezirkshaushaltes und/oder einzelne Teilräume des Bezirks betrifft.

 

 

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie bei der Aufstellung der zukünftigen Haushaltspläne die Pankower Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines „Bürgerhaushaltes“ beteiligt werden können und der BVV bis zum Frühjahr 2007 einen Bericht über die Erfahrungen aus anderen Bezirken vorzulegen. Weiterhin sollen in diesem Bericht erste Vorschläge für die Umsetzung im Bezirk Pankow ausgeführt werden. Dabei ist auch ein abgestuftes, modellhaftes Vorgehen in Betracht zu ziehen, dass zunächst nur einzelne Teile des Bezirkshaushaltes und/oder einzelne Teilräume des Bezirks betrifft.

 

 

 

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie bei der Aufstellung der zukünftigen Haushaltspläne die Pankower Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines „Bürgerhaushaltes“ beteiligt werden können, und der BVV bis September 2007 einen Bericht über die Erfahrungen aus anderen Bezirken als Vorlage zur Kenntnisnahme vorzulegen. Weiterhin sollen in diesem Bericht erste Vorschläge für die Umsetzung im Bezirk Pankow ausgeführt werden. Dabei ist auch ein abgestuftes, modellhaftes Vorgehen in Betracht zu ziehen, das zunächst nur einzelne Teile des Bezirkshaushaltes und/oder einzelne Teilräume des Bezirks betrifft.

  2. Nach Vorlage der oben genannte Vorlage zur Kenntnisnahme werden die BVV und das Bezirksamt gemeinsam eine Fachanhörung zum Thema „Bürgerhaushalt“ durchführen.

  3. Im Anschluss an die Fachanhörung wird über das weitere Verfahren entschieden.

 

 

   
    24.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.5 - vertagt
   
   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Weitere Anträge, die auf der Fortsetzung der BVV am 17.01.07 in den Ausschuss überwiesen wurden.      
Ö 6  
Erfüllungsmeldung Bauunterhaltung, Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm und Investitionen (5 min.)      
Ö 7  
Arbeitsplan des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal 2007      
Ö 8  
Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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