Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
Datum: Do, 11.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes (15 min.)      
Ö 3  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, 1. Lesung, nachrichtlich: Bitte Übersicht zu den Drittmitteln für die baulichen Maßnahmen beachten (45 min)
Enthält Anlagen
VI-0036  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

   
    05.12.2006 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    16.01.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    16.01.2007 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    29.01.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

 

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

 

Ö 4  
Vorlage zur Beschlussfassung des BA, Nachweis der im Haushaltsjahr 2005 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (15 min)  
Enthält Anlagen
V-1329  
Ö 5  
Drs. V-0278 und V-1175, Vorlage zur Kenntnisnahme, Halbjährliche Berichterstattung über die Budget-Entwicklung bzw. Sanierungsplan für den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen (20 min.)      
Ö 6  
Drs. VI-0033, Vorlage zur Kenntnisnahme, Fortschreibung zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 des Bezirks Pankow von Berlin, hier: Haushaltsjahr 2007 (nur, wenn Nachfragen bestehen)      
Ö 7  
Monatlicher Bericht: Finanzstatus vom 30.11.2006 (10 min.)      
Ö 8  
Besprechungspunkt Bericht des Bezirksamtes in Vorlagen zur Kenntnisnahme bzw. Beschlussfassung zum Berichtspunkt Haushaltsplanmäßige Auswirkungen (5 min.)      
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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