Tagesordnung - 11. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Themen  

 
 
Bezeichnung: 11. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu seniorenpolitischen Themen
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: außerordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Impulsreferat - Kommunalpolitik für / mit / von Seniorinnen und Senioren aus der Sicht der Seniorenvertretung Referentin: Frau Hampel      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes / Rechenschaftsbericht zu den bei der Senioren-BVV 2005 beschlossenen Anträgen Nachfragen zum Bericht des Bezirksamtes - 15 min      
Ö 4  
Themenschwerpunkt: Pankow packts! Ein Jahr Ordnungsamt Pankow - Erfahrungen, Erfolge und Hindernisse Bericht der zuständigen Bezirksstadträtin Anfragen zum Themenkomplex - 15 min      
Ö 5  
Ggf. Mündliche Anfragen an das Bezirksamt und die BVV - 5 min      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Ehemaliges Seniorenheim Martha Arendsee  
Enthält Anlagen
V-1256  
Ö 6.2  
Kommunale Begegnungsstätte Stille Straße 10  
Enthält Anlagen
V-1257  
Ö 6.3  
Wirtschaftstag zum Thema "Was fehlt Seniorinnen und Senioren in ihrem unmittelbaren Einkaufsumfeld"  
Enthält Anlagen
V-1258  
Ö 6.4  
Organisierung einer Verbraucherkonferenz im Jahr 2006 im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1259  
Ö 6.5  
Schwimmhalle Wolfshagener Straße  
Enthält Anlagen
V-1260  
Ö 6.6  
Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit im Seniorenbereich  
Enthält Anlagen
V-1262  
Ö 6.7  
Bau eines behindertengerechten Aufzuges im Bahnhof Karow  
Enthält Anlagen
V-1263  
Ö 6.8  
BVG-Wartehäuschen Haltestelle Pankow-Kirche  
Enthält Anlagen
V-1265  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Zertifikate (Auszeichnungen) "Seniorenfreundlich" für Handels- und Dienstleistungseinrichtungen im Bezirk Pankow.  
Enthält Anlagen
V-1255  
Ö 7.2  
Bereitstellung von Räumlichkeiten für soziale Zwecke in Karow  
Enthält Anlagen
V-1261  
Ö 7.3  
Personelle Ausstattung Begegnungsstätten  
Enthält Anlagen
V-1264  
Ö 7.4  
Verhalten von Radfahrern  
Enthält Anlagen
V-1266  
    VORLAGE
    Ich bitte Einfluss darauf zu nehmen, dass von Seiten des Bezirksamtes wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden, um das rechtsw

 

Siehe Anlage

 

   
    03.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 7.4 - überwiesen
   
   
    20.06.2006 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow wendet sich an alle am Straßenverkehr teilnehmenden Radfahrer, im Interesse der Verkehrssicherheit aller Bürger und Bürgerinnen die Regeln der Straßenverkehrsordnung konsequent einzuhalten und besonders die Gefährdung von Fußgängern durch wenig rücksichtsvolles Fahren auf Gehwegen zu unterlassen.

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes anzuhalten, verkehrswidriges Verhalten von Radfahrern auf Fußwegen zu ahnden. Entsprechende Absprachen sind mit den zuständigen Polizeibehörden zu treffen.

 

Abstimmung im Ausschuss:  8 / 0 /2

 

   
    27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.48 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

 

               
 
 

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