Auszug - Handreichung Bürgerbeteiligung  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 15.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1316/XVIII Handreichung Bürgerbeteiligung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEVerwaltung und Gleichstellung
Verfasser:Posselt, ChristianEichholz, Werner
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss
Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bürgerinnen und Bürger Neuköllns eine „Handreichung Bürgerbeteiligung“ zu entwickeln, in geeigneter Auflage drucken zu lassen und zur Verfügung zu stellen sowie im Internet auf der Hauptseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen, in der alle vorhandenen Möglichkeiten direkter Demokratie auf Landes- und Bezirksebene, vom Volksentscheid bis zur Einwohnerfragestunde, verständlich dargestellt und erläutert werden. Sie soll die Rechtsgrundlagen enthalten, praxisnahe Beispiele sowie Adressen und Ansprechpartner im Bezirksamt sollen zur Nutzung dieser Instrumente direkter Demokratie anregen und Hemmschwellen senken.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang