Auszug - Schulentwicklungsplan 2009-2014 und Fusion von Schulen  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

1.    Dem Schulentwicklungsplan 2009 - 2014 der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport wird zugestimmt.

2.    Die Alfred-Nobel-Schule und die Anna-Siemsen-Schule fusionieren zum 1.8.2010 zu einer Sekundarschule mit dem Schulnamen Alfred-Nobel-Schule.

3.    Die Röntgen-Schule und die Kurt-Löwenstein-Schule fusionieren zum 1.8.2010 zu einer Sekundarschule mit dem Schulnamen Röntgen-Schule.

4.    Die Zuckmayer-Schule und die Thomas-Morus-Schule fusionieren zum 1.8.2010 zu einer Sekundarschule mit dem Schulnamen Zuckmayer-Schule.

Begründung:

Der Schulentwicklungsplan des Landes Berlin wird zur Information und Darstellung des Entwicklungsstands der öffentlichen Schulen und der schulischen Einrichtungen sowie der Volkshochschulen gegenüber dem Abgeordnetenhaus und der Öffentlichkeit durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung aufgestellt und regelmäßig fortgeschrieben. Er dient der Vorbereitung von Entscheidungen zur Schülerversorgung, zur Schulorganisation, zur Sicherung eines vielfältigen Bildungsangebots und zur Weiterentwicklung des Schulwesens.

Im Rahmen der Einführung der Zweigliedrigkeit im Bereich der weiterführenden allgemein bildenden Schulen (Sekundarschulen und Gymnasien) Berlins durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (SenBWF) ist eine neue Schulnetzplanung im Rahmen des Schulentwicklungsplans (SEP) notwendig.

Die daraus resultierende Veränderung der Schulstruktur hat erhebliche Auswirkungen auf Schulstandorte und Schulorganisation. Die Standorte der Haupt-, Real-, und Gesamtschulen werden zur integrierten Schulart der Sekundarschule umgewandelt, wobei die Gesamtschulen bereits vorhandene Grundstufen und gymnasiale Oberstufen behalten. Die Sekundarschulen werden generell als Ganztagsschulen organisiert und sollen in der Regel vier- bis sechszügig geführt werden.

Nach § 109 Abs. 3 des Schulgesetzes für Berlin vom 26.1.2004 entscheiden die Bezirke über die Zusammenlegung der von ihnen verwalteten Schulen. Die Schulkonferenzen der sechs von den Schulfusionen betroffenen Schulen haben sich für die Fusion und die Namensgebung ausgesprochen.

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN und LINKEN bei Gegenstimmen der FDP und bei einer Gegenstimme eines fraktionslosen Bezirksverordneten zugestimmt.