Auszug - "Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 10.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0787/XXI "Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:1. Stiermann, Jan
2. Beitritt: SPD
Stemmermann, Jan Tjado
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion Die Grünen begründet den Antrag.

Herr Biedermann nimmt aus Sicht der Verwaltung Stellung. Da es bei dem vorliegenden Antrag nicht darum geht, bezirkliche Mittel einzusetzen, sondern sich formal bei den entsprechenden Stellen für dieses Anliegen einzusetzen, gibt es aus Sicht der Verwaltung keine weiteren Hinweise.

Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, Die Grünen, CDU und Die Linke, keinen Nein-Stimmen sowie Enthaltung der Fraktion der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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