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DGS
Auszug - "Verstetigung" darf kein Ende sein - Projekte erhalten, Regelfinanzierung tut not!
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Herr Stiermann erhält das Wort und begründet den Antrag. Frau Jahke erklärt den Beitritt der SPD-Fraktion. Herr Berg betont, dass zumindest die Stadtteilbüros als wichtige Anlaufstelle in den betroffenen QM-Gebieten weiterfinanziert werden müssten.
Da keine weitere Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit den Stimmen der CDU, SPD, Grünen und Linken und bei Enthaltung der AfD mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen. |
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