Auszug - Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0490/XXI Fahrrad-Indoor-Parkplatz am S- und U-Bahnhof Hermannstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SUV
Verfasser:1. Reichenbach, Marina
2. Beitritt: Grüne
Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Frau Gebhardt begründet die Intention des Antrags. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Frau BzStR´in Korte führt aus, dass - wie im Antrag bereits erwähnt – die Zuständigkeit bei der im Auftrag der SenUMVK handelnden GB InfraVelo liegt. Aus den regelmäßigen Gesprächsrunden mit der GB InfraVelo zum Themenkreis Fahrradparken ist der Verwaltung bekannt, dass dieser Standort für „geschütztes Fahrradparken“ bereits in den Blick genommen wurde. Nach Beschlussfassung würde der Bezirk zunächst den aktuellen Stand erfragen und auch den geplanten Zeithorizont zum Abschluss einer Vereinbarung mit der Dt. Bahn. Herr Voskamp äußert sich ergänzend und muss zugleich eventuelle Erwartungen dämpfen, dass hier aus der Erfahrung heraus mit einem schnelleren Ergebnis zu rechnen sei.

 

Es folgt ein Redebeitrag von Frau Soetebeer (erklärt dabei den Beitritt der Fraktion der Grünen).

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Die Fraktion der Linken ist heute nicht im Ausschuss vertreten. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Mitgliedern einstimmig die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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