Auszug - Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0368/XXI Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:1. Dr. Worschech, Susann
2. Beitritt: SPD, CDU
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion der Grünen begründet den Antrag. Frau Korte informiert, dass die europaweite Ausschreibung für die Durchführung und Umsetzung der Kampagne „Schön wie wir“ noch in dieser KW erfolgt. Ein Baustein ist die Organisation und Durchführung von regelmäßigen Sperrmülltagen in Neukölln (1-2 monatlich) sein. Hier wird demnach einer der Schwerpunkte der Arbeit liegen. Die Ausschussmitglieder begrüßen diese Aktivität. Die Fraktion der Grünen verweist auf die finanzielle Aufstockung von BSR-Mitteln. Mit dem Antrag sollen diese gewonnenen Kapazitäten zielgerichtet genutzt/abgerufen werden. Sollte später eine Ergänzung durch „Schön wie wir“ erfolgen ist dies bezirklich nur zu begrüßen. Die Fraktion der SPD erklärt daraufhin ihren Beitritt zum Antrag. Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, Grüne, CDU, AfD und FDP, keinen Nein-Stimmen, keinen Stimmenthaltungen wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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