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Auszug - Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten
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Die antragstellende Fraktion der FDP begründet den Antrag. Frau Korte nimmt aus Sicht der Verwaltung Stellung. Grundsätzlich ist die vorherige Planung von Investitions- und Renovierungs-/Instandsetzungsarbeiten zu begrüßen. Die Maßnahmen sind in die bezirkliche Jahresplanung der baulichen Unterhaltung und das Investitionsprogramm aufzunehmen und aus den entsprechenden Mitteln zu finanzieren. Für eine kurzfristige Umsetzung sind die bestehenden Planungen ggf. anzupassen und andere Maßnahmen zu verschieben. Mit JA-Stimmen von SPD (4x), Grünen (3x), CDU (3x), AfD (1x), FDP (1x), keinen Nein-Stimmen sowie keinen Stimmenthaltungen wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen. |
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