Auszug - Aktionsplan gegen Vermüllung  

Herr Leppek ist nicht anwesend. Der Ausschuss beschließt nach der Erklärung der Verwaltung trotzdem abzustimmen, da am 15.06.2021 der Antrag im V+T behandelt wird.

Das Straßen- und Grünflächenamt begrüßt das Ziel, das Müllaufkommen im öffentlichen Raum zu vermindern. Sofern der Antrag den Aufgabenbereich des Fachbereiches Grünflächen anspricht, wird wie folgt Stellung genommen:

• Die Intervalle der Grünanlagenreinigung orientieren sich an den verfügbaren Mitteln. Werden hierfür mehr Mittel verfügbar, können die Grünanlagen öfter gereinigt werden.

• Der Aufforderung, die bezirklichen Grünanlagen in einen ordentlichen Zustand zu versetzen, kommt der Fachbereich Grünanlagen (mit Hilfe von eigenen Mitarbeiter*innen, beauftragten Fachfirmen und MAE-Kräften) nach, soweit es die verfügbaren Mittel erlauben. Wertschätzung und Respekt der Parkbesucher*innen werden durch optimal gepflegte Grünanlagen nicht unbedingt hervorgerufen, wie z.B. die Müllbelastung der intensiv gepflegten Gartendenkmale Neuköllns zeigt. Dennoch arbeitet das Projekt Fair Play im Park (gefördert aus Senatsmitteln für Parkbetreuung) punktuell durchaus erfolgreich zusammen mit Parkbesucher*innen an der Verminderung des Müllaufkommens.

Abstimmungsergebnis: Ablehnung 12 mal Nein SPD, CDU Grüne,

Linke 1 Enthaltung