Auszug - Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden   

 
 
37. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2123/XX Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-NeuköllnGesundheit
Verfasser:Lüdecke, AndreasKoglin, Jürgen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der stellv. Vorsitzende gibt dem Bezirksverordneten Schröter zur Begründung des Antrages 2123/XX Verantwortungslose Corona-Politik sofort beenden das Wort. Die Begründung entspricht im Kern der schriftlich vorliegenden Begründung.

 

Herr Liecke begrüßt die Erkenntnis der AfD Neukölln, dass es eine Pandemie mit gefährlichem und möglicherweise tödlichen Krankheitsverlauf gibt. Er schildert, dass die im Antrag geforderten Maßnahmen selbstverständlich seit Monaten ergriffen werden. Der Antrag ist insofern überflüssig.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen zum Antrag.

 

Der Antrag wird bei Zustimmung des Bezirksverordneten Schröter mit den Stimmen aller übrigen Ausschussmitglieder abgelehnt.


 
 

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