Auszug - Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025  

Die Ausschussvorsitzende ruft die Vorlage zur Beschlussfassung 2101/XX „Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2025“ auf und bittet die Teilnehmenden um Fragen.

Zunächst erläutert Herr BzStR Liecke die Anmeldung zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025 anhand der allen vorliegenden Tabelle. Er macht darauf aufmerksam, dass der Großteil der Anmeldung Schulneubauten sind, aber auch der Bereich Jugend mit einigen Maßnahmen berücksichtigt wird. Hierbei handelt es sich jedoch um keine schnellen, sondern um langfristige Lösungen.

Anschließend bittet Herr Koglin um Information, wo die Finanzierung des Familienzentrums aus der Wissmannstraße eingestellt ist, da er es in der vorliegenden Übersicht nicht finden kann. Hierzu führt Herr Gladisch aus, dass es eine Vielzahl an Finanzierungsquellen gibt und das in Rede stehende Familienzentrum aus SIWA/SIWANA-Mitteln finanziert werden soll. Er weist in diesem Zusammenhang aber auch auf die Problematik hin, dass es hier zu höheren Kosten kommt, als geplant. Herr Benecke ergänzt, dass der Bau eigentlich in diesem Jahr begonnen werden sollte, aber hierzu keine Informationen mehr aus dem Baubereich eingegangen sind. An dieser Stelle macht er noch einmal eindringlich darauf aufmerksam, dass eine Barrierefreiheit für das Zentrum hergestellt werden muss.

Auf Nachfrage von Herrn Hecht hinsichtlich der bisher nicht berücksichtigten Bauvorhaben führt Herr Gladisch aus, dass Frau Sierks im vergangenen Sommer eine ausführliche Übersicht zu dem Bauvorhaben vorgestellt hat. Eine große Herausforderung stellt bei der Umsetzung dar, dass der Bereich Hochbau deutlich signalisiert hat, keine Kapazitäten mehr zu haben. Selbst wenn also eine Finanzierungsquelle aufgetan werden würde, gäbe es derzeit keine Möglichkeit der Umsetzung.

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, bittet die Ausschussvorsitzende um das Votum aus dem Ausschuss zur vorliegenden Drucksache. Diese wird bei Enthaltung von Frau Zielisch zustimmend zur Kenntnis genommen.